In Wien kommt am Montag eine Gruppe von Asylministern aus Österreich, Deutschland, Dänemark, Griechenland und den Niederlanden zusammen. Diese sogenannten „Umsetzer“ verfolgen den Plan, Abschiebezentren in Ostafrika als Pilotprojekt zu etablieren. Ziel ist es, Asylwerber, deren Anträge in der EU abgelehnt wurden und die nicht in ihre Herkunftsländer zurückgeschickt werden können, in diese sogenannten Return-Hubs zu überführen.
Ein konkretes Abkommen mit einem Drittland scheint bereits im Fokus zu stehen, wobei Berichte auf Ruanda hinweisen. Der Außenminister Ruandas, Vincent Biruta, reist aus diesem Grund am Montag ebenfalls nach Wien. Zeitgleich findet die Vienna Migration Conference statt, im Rahmen der qualifizieren sich strategische Gespräche, darunter ein Treffen zwischen Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen und Kanzler Christian Stocker (ÖVP) um 14.30 Uhr.
Das geplante Pilotprojekt sieht zunächst eine Kapazität von rund 100 Plätzen vor. Obwohl die Gespräche bereits laufen, ist der Deal offiziell noch nicht bestätigt. Es wird erwartet, dass die entsprechende Vereinbarung im Jahr 2027 unterschrieben wird und die Umsetzung im selben Jahr erfolgt, sofern die noch offenen juristischen Details geklärt werden können.
Die Erfolgsaussichten dieses Vorhabens werden jedoch kritisch hinterfragt. In der Vergangenheit gab es bereits ähnliche Versuche, beispielsweise durch Großbritannien mit Ruanda, die als Fehlschläge gewertet wurden. Die EU-Staaten setzen nun darauf, durch die Kooperation mit Drittländern eine funktionierende Alternative für die Rückführung abgewiesener Personen zu schaffen.




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